Vietnam kappt Ökosteuer auf Benzin

Staat will steigende Preise dämpfen

Hanoi, 6. Juli 2022. Um steile Anstiege der Spritpreise an den Zapfsäulen abzufangen, hat Vietnam die Umweltsteuern auf Kraftstoffe zusammengestrichen. Das ständige Komitee der Nationalversammlung hat eine entsprechende Steuerkürzung nun beschlossen und vorerst bis Ende 2022 befristet. Das hat der Staatsfernsehsender VTV berichtet. Durch die Kürzung verzichtet der Staat voraussichtlich auf umgerechnet rund 1,39 Milliarden US-Dollar Steuereinnahmen.

Viele Vietnamesen fahren jeden Schritt mit dem Moped

In Vietnam dominieren vor allem Mopeds, aber auch Taxis und Laster die Straßen. Heute fahren meist nur noch ganz junge und ganz alte Vietnamesen mit dem Fahrrad. Das Land war zwar noch in den Kriegen gegen die Invasoren aus Frankreich und den USA durch gewaltige Laufleistungen für den militärischen Nachschub bekannt gewesen – unter anderem durch den Dschungel nach Dien Binh Phu und über den „Ho-Chi-Minh-Pfad“ von Nord nach Süd. Doch viele Vietnamesen fahren heute selbst kleinste Strecken von wenigen Schritten vorzugweise mit dem Moped. Insofern ist Benzin für sie zu einer Art Grundbedarfsmittel geworden.

Das südostasiatische Land hatte sich zwar bei den UN-Abstimmungen gegen den russischen Krieg in der Ukraine enthalten. Das hat sich aber anscheinend bisher – trotz traditionell guter Beziehungen zu Russland – nicht in einem verstärktem Zustrom von billigem russischen Öl niedergeschlagen. Dem Vernehmen nach erwerben vor allem China und Indien das Öl, das Russland unter anderem wegen der EU-Sanktionen nicht mehr in Europa verkauft.

Vietnamesische Wirtschaft gerät nun doch unter Druck

Vietnam war zunächst vergleichsweise milde durch die Corona-Krise gesegelt und hatte fast die ganze Zeit über recht hohe wirtschaftliche Wachstumsraten gehalten. Nun aber treffen steigende Energiepreise, die galoppierende Inflation in Europa und Nordamerika, die sich anbahnende Wirtschaftskrise, Exportprobleme und Konsumzurückhaltung zunehmend auch die vietnamesische Wirtschaft. Regierung und Unternehmen rechnen in der zweiten Jahreshälfte vor allem im Exportgeschäft mit Problemen.

Zwar hat auch Vietnam Ökosteuern und Umweltschutzprogramme aufgelegt. Dies stehen dort aber derzeit angesichts der hohen Lasten für die Bevölkerung zurück. Die Regierung hat bei ihren Versuchen, die Benzinversorgung und -preise an den Tankstellen halbwegs stabil zu halten, zweifellos auch die Gelbwesten in Frankreich und die Unruhen im Iran, in Ecuador, Mexiko und anderen Ländern vor Augen, die in den vergangenen Jahren alle durch steigende Spritpreise ausgelöst worden waren.

Autor: hw

Quelle; VTV News