EU und Vietnam vereinbaren Freihandel
Blck in die Winfast-Fabrik in Haiphong, die mit deutscher Hilfe eingerichtet wurde. Foto: Vinfast
Abkommen unterzeichnet: 99 Prozent aller Zölle sollen fallen, 65 % sofort
Hanoi, 30. Juni 2019. Europa und Vietnam werden in Zukunft einfacher miteinander handeln: Nach jahrelangen Verhandlungen haben die EU und das asiatische Entwicklungsland nun ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, das mit einem Investitionsschutz-Vertrag gekoppelt ist. Das hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, die das Abkommen heute in Hanoi unterschrieb, auf Twitter mitgeteilt. „Das ist ein starkes Bekenntnis für einen offenen, regelbasierten Handel“, kommentierte sie die Signatur.
Handels-Boom erwartet
Die EU selbst stuft den Vertrag als das ambitionierteste „Free Trade Agreement“ (FTA) ein, das sie bisher mit einem Entwicklungsland abgeschlossen hat. Das Abkommen sieht vor, 99 Prozent aller Zölle abzuschaffen. 65 Prozent der Zölle sollen sofort fallen, wenn das Freihandelsabkommen in Kraft getreten ist. Die anderen Zölle sollen schrittweise über einen Zeitraum von zehn Jahren für verschiedene Warengruppen sinken. Erwartet wird eine erhebliche Ausweitung des Handelsvolumens. Für Vietnam dürfte diese Einbindung in den europäischen Wirtschaftsraum große Chancen bieten – wirtschaftlich wie technologisch. Auch dürfte das FTA für das 95-Millionen-Einwohner-Land mehr Arbeitsplätze für jungte Menschen und mehr Investitionen mit sich bringen.
Okay der Parlamente steht noch aus
Zunächst müssen aber noch das EU- und das vietnamesische Parlament noch zustimmen. Im Vorfeld hatte Vietnam bereits mehrere Bedingungen der Europäischen Union erfüllt. Da
Die Grafik zeigt die Eckpunkte für den Handel zwischen der EU und Vietnam an. Grafik: Rat der EU
bei ging es zum Beispiel um das Verbot von Kinderarbeit und Auflagen der Weltarbeitsorganisation.
Abkommen lag wegen rechtlicher Bedenken vier Jahre auf Eis
Die EU und Vietnam hatten den Vertrag von 2012 bis 2015 verhandelt. Das Abkommen konnte danach aber zunächst nicht in Kraft treten, weil der europäische Gerichtshof kurz zuvor ein ähnliches Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur beanstandet hatte. Daraufhin hatten die Unterhändler das Abkommen in zwei Verträge getrennt: ein FTA, dem auf europäischere Seite nur der Rat und Parlament zustimmen müssen, und das Investitionsschutz-Abkommen, dem die Parlamente aller Mitgliedsstaaten zustimmen sollen.
Flugzeuge für Vietnam, Klamotten für die EU-Bürger
Das Handelsvolumen zwischen der EU und Vietnam umfasste 2018 rund 50 Milliarden Euro. Die EU exportiert vor allem Hochtechnologie-Produkte, elektrische Güter, Maschinen und Flugzeuge nach Vietnam. Vietnam wiederum exportiert in die EU vor allem Smartphones, Schuhe, Textilien und Reis. Das Land stellt inzwischen auch Technologiegüter her, beispielsweise Galaxy-Handys für Samsung. Vietnam ist immer noch ein kommunistischer Ein-Parteien-Staat, hat sich allerdings – ähnlich wie China – für die Marktwirtschaft geöffnet.
Auch Handel zwischen Sachsen und Vietnam wächst
Auch der Handel zwischen Sachsen und Vietnam dürfte durch das FTA weiter wachsen. „In den vergangenen Jahren haben sich die außenwirtschaftlichen Aktivitäten zwischen Sachsen und Vietnam intensiviert“, schätzte das sächsische Wirtschaftsministerium bereits 2018 ein. „Im Jahr 2017 wurden sächsische Waren im Wert von 79,72 Mio. Euro nach Vietnam exportiert. Dies entspricht einem Zuwachs von 51 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die wichtigsten Warengruppen bilden Erzeugnisse der Elektrotechnik, des Kraftfahrzeugbaus und des Maschinenbaus.“
Autor: hw
Quellen: EU-Kommission, SMWA, Twitterkanal von Cecilia Malmström, Oiger-Archiv, eigene Vor-Ort-Recherchen